Soziale Marktwirtschaft erneuern
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In Zeiten des Sparens müssen wir Potentiale für mehr Arbeitsplätze und wirtschafltiche Dynamik freisetzen indem wir längst überfällige Strukturreformen in Angriff nehmen.

 


Integrierte Reformen
für Arbeit, Umwelt, Gerechtigkeit und Wohlstand
für eine erneuerte Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert
quer zu Rechts-Links-Denkschablonen

 


Die Marktwirtschaft verliert an Zustimmung, weil Arm und Reich immer weiter auseinander driften.
Weil Chancengerechtigkeit nicht mehr gewährleistet ist.
Weil es zu wenige auskömmliche Arbeitsplätze gibt und die Arbeitgeber daher die Arbeitsbedingungen zu einseitig bestimmen können.
Weil die Finanzkrise einzig als Marktkrise wahrgenommen wird.
Weil die natürlichen Lebensgrundlagen nicht ausreichend geschützt werden.

Dabei haben im Kern gerade marktwirtschaftliche Ordnungen das Potential diese Probleme zu lösen.
Die Innovationskraft und Effizienz marktwirtschaftlicher Mechanismen bleibt unübertroffen.
Diese müssen aber in den Dienst der Menschen gestellt werden.
Der Staat muss zum Beispiel Rahmenbedingungen für funktionierenden Wettbewerb und soziale sowie ökologische Nachhaltigkeit setzen.
Der Markt alleine ist gegenüber sozialen und ökologischen Fragen blind.
Finanzmärkte weisen Besonderheiten auf, die einer speziellen Regulierung bedürfen. Dass Unternehmen und Manager "gierig" sind und eigennützig handeln (müsse), sollte uns nicht überraschen. Die Politik muss einen Rahmen schaffen, in dem eigennütziges Handeln zu einem gesamtgesellschaftlichen guten Ergebnis führt. Das ist die ureigenste Aufgabe von Politik. Auf moralisches Alltagshandeln der Akteure kann man nur sehr begrenzt setzen.

Nach 60 Jahren brauchen wir eine Runderneuerung der Sozialen Marktwirtschaft - jenseits von Links-Rechts-Denkschablonen.
Wir brauchen Reformen, die Effizienz und Gerechtigkeit verbinden.
Gelingt uns das nicht, werden die Populisten von links und rechts mit dem Schlagwort Raubtierkapitalismus nicht nur unseren Wohlstand vernichten sondern auch Demokratie und Rechtsstaat.

Einzelreformen stoßen jedoch zu schnell an ihre Grenzen und konterkarieren sich oft gegenseitig.
Ideologisch geprägte Reformvorschläge - marktradikale oder staatslastige - haben keine Balance zwischen sozialer Sicherheit und marktwirtschaftlicher Anreize.
Es müssen sich Kräfte für ein Reformkonzept der Mitte bilden. Dabei ist Beharrlichkeit gefragt, weil diese Mitte nicht organisiert ist und daher entsprechende Reformkonzepte es schwer haben. Weder Arbeitgeberverbände noch Gewerkschaften werden sich dafür ohne Weiteres begeistern lassen, weil ein solches Reformkonzept nicht Einzelinteressen sondern die Wohlfahrt der Gesamtheit im Auge hat. Auch wahltaktisch  ist ein solches Reformkonzept riskant. Auf der anderen Seite werden die Menschen die Politik immer weniger ernst nehmen, wen sie nicht den Eindruck haben "die haben einen Plan".
Dabei gilt: je grundsätzlicher und ideologiefreier man die Reform angeht, desto geringer sind Umsetzungsschwierigkeiten, weil sich Widersprüche und Hemmnisse wie von selbst auflösen.
Also nur Mut: Think Big und kombiniere die "neoliberale" Flat-Tax mit einer "linken" Bürgerversicherung und schon gibt das Gesamte einen Sinn.

Wir brauchen einen auf Marktmechanismen basierenden integrierten Ansatz:

Wir müssen unser Steuer- und Sozialsystem wieder vom Kopf auf die Füße stellen.

  Einkommen- und Körperschaftsteuer,

  Sozialversicherungen und die

  existenzielle Absicherung von Erwerbsfähigen

müssen völlig neu justiert und aufeinander abgestimmt werden.

Ziel ist Wohlstand, Gerechtigkeit und vor allem ausreichend Arbeitsplätze - auch für geringer Qualifizierte.
Arbeitsplätze können aber auf Dauer nicht gegen den Markt sondern nur mit den Marktkräften geschaffen werden.
Markt und Gerechtigkeit schließen sich dabei nicht aus.
Beides zusammen zu bringen - hier liegt die Herausforderung.

 

Der Vorschlag in Kurzform:


Durchgreifende Steuervereinfachung (Flat-Tax)

Jeder Bürger und jedes Unternehmen
zahlt 15 % Steuern auf jeden Euro Einkommen oder Gewinn.


Ein einfaches und transparentes Steuersystem mit hohen Leistungsanreizen aber wenig Möglichkeiten sich der Verantwortung für die Finanzierung öffentlicher Aufgaben zu entziehen.


Effiziente Bürgerversicherungen

Jeder Bürger und jedes Unternehmen
zahlt ca. 20 % Sozialversicherungsbeträge auf jeden Euro Einkommen oder Gewinn.


Keine Arbeit vernichtenden Lohnnebenkosten (Arbeitgeberbeiträge) mehr.
Eine konsequent solidarische Finanzierung.
Wettbewerb und mehr Eigenverantwortung in der Gesundheitsversorgung sorgen für Qualität und Kosteneffizienz.


Effiziente Soziale Grundsicherung

Jeder Staatsbürger bekommt 450 € im Monat als Basissicherung.
Zusätzliche 200 € im Monat kann man erhalten, wenn man seine volle Arbeitskraft im Rahmen eines Workfarekonzepts zur Verfügung stellt.
Das Arbeitslosengeld II (Harz IV) wird abgeschafft.
Keine Freibeträge und Ausnahmen im Steuersystem.
Keine verminderten Umsatzsteuersätze.

Existentielle Armut trotz Arbeit oder durch Kinder wird verhindert.
Es gibt aber auch keinen Anreiz nicht zu arbeiten.
Damit wird folgendes Dilemma durchbrochen: eine wertschöpfungsorientierte Bezahlung Geringqualifizierter liegt oft unter oder nahe dem Existenzminimum. Das Existenzminimum wird aber durch das Arbeitslosengeld II abgesichert. Unter diesen Rahmenbedingungen haben weder Geringqualifizierte ein Interesse 40 Stunden in der Woche engagiert zu arbeiten noch  haben Arbeitgeber ein Interesse entsprechende Arbeitsplätze zu schaffen. Entsprechende Arbeitsplätze sind in den letzten 30 Jahren systematisch wegrationalisiert oder exportiert worden. Überprüfung der Arbeitswilligkeit, Kombilohnmodelle oder ein existenzsicherndes Grundeinkommen können dieses Dilemma nicht auflösen. Ein existenzsichernder Mindestlohn würde die beschriebene Entwicklung weiter verschärfen.

Zudem bietet diese Basissicherung die Möglichkeit unser Steuersystem gewaltig zu vereinfachen.

Ergänzend brauchen wir eine Bildungsrevolution - mit dem Ergebnis von mehr Chancengerechtigkeit und internationaler Konkurrenzfähigkeit.

Ergebnis dieser Reformen wäre ein transparentes und gerechtes Steuer- und Sozialsystem mit Arbeit und gesellschaftlicher Teilhabe für alle.

Arbeit für alle allein sichert aber nicht unsern Wohlstand. Wir müssen genauso unser natürlichen Lebensgrundlagen erhalten:

Nur marktbasierte Instrumente haben das Potential die gewaltige Herausforderung Klimaschutz zu schultern.
Nur ihre Vorteile bei Innovationsanreizen und Kosteneffizienz geben uns eine Chance mit einem blauen Auge davon zu kommen.
Der Kampf gegen den Klimawandel wird oft auf der falschen Ebene diskutiert. Er ist kein technologisches Problem - die Technologien existieren bereits oder würden entwickelt, wenn die Rahmenbedingungen stimmen - und kann nicht auf der Ebene individueller Verhaltensänderungen bei Konsum- und Investitionsentscheidungen gewonnen werden. Das Problem muss an der Wurzel, der falscher ökonomischer Rahmenbedingungen angepackt werden, in dem Preise die ökologische Wahrheit sagen.

Ökologische und soziale Standards
müssen durch internationale Kooperation gesichert werden. Die "Globalisierungsfalle" darf aber nicht als Ausrede dienen, auf eigene Reformen zu verzichten.

Schreiben Sie eine Mail, wenn Sie die Vorschläge unterstützen wollen.
Jede konstruktive Kritik und jeder konstruktive Gegenvorschlag ist willkommen.

Es ist geplant einen Förderverein zu gründen.


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Diplom-Volkswirt Andreas Wolfsteiner
soziale-marktwirtschaft@email.de