Integrierte Reformen
für Arbeit, Umwelt, Gerechtigkeit und Wohlstand
für eine erneuerte Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert
quer
zu Rechts-Links-Denkschablonen
Die Marktwirtschaft verliert in Deutschland an Zustimmung, weil Arm und Reich immer weiter
auseinander driften.
Weil Chancengerechtigkeit nicht mehr gewährleistet ist.
Weil es zu wenige
auskömmliche Arbeitsplätze gibt und die Arbeitgeber daher die Arbeitsbedingungen
zu einseitig bestimmen können.
Weil die Finanzkrise einzig als Marktkrise gesehen
wird.
Weil die natürlichen Lebensgrundlagen nicht ausreichend geschützt
werden.
Dabei haben im Kern gerade marktwirtschaftliche Ordnungen das Potential diese
Probleme zu lösen.
Die Innovationskraft und Effizienz marktwirtschaftlicher
Mechanismen bleibt unübertroffen.
Diese müssen aber in den Dienst der
Menschen gestellt werden.
Der Staat muss zum Beispiel Rahmenbedingungen für funktionierenden Wettbewerb und
soziale sowie ökologische Nachhaltigkeit setzen.
Der Markt ist gegenüber
sozialen und ökologischen Fragen blind.
Finanzmärkte weisen Besonderheiten auf, die einer
speziellen Regulierung bedürfen. Dass Unternehmen und Manager "gierig"
sind und eigennützig handeln (müsse), sollte nicht
überraschend. Die Politik muss einen Rahmen, in dem Egoismus zu einem
gesamtgesellschaftlichen guten Ergebnis führt. Das ureigenste Aufgabe von
Politik. Auf moralisches Handeln der Akteure kann man nur sehr begrenzt setzten.
Nach 60 Jahren brauchen wir eine Runderneuerung der Sozialen Marktwirtschaft -
jenseits von Links-Rechts-Denkschablonen.
Wir brauchen Reformen, die Effizienz
und Gerechtigkeit verbinden.
Gelingt uns das nicht, werden die Populisten von links
und rechts mit dem Schlagwort Raubtierkapitalismus nicht nur unseren Wohlstand
vernichten sondern auch Demokratie und Rechtsstaat.
Einzelreformen stoßen jedoch zu schnell an ihre Grenzen und konterkarieren sich
oft gegenseitig.
Ideologisch geprägte Reformvorschläge - marktradikale oder staatslastige - haben keine Balance zwischen sozialer
Sicherheit und marktwirtschaftlicher Anreize.
Es müssen sich Kräfte in den Parteien für ein Reformkonzept der Mitte bilden.
Dabei ist Beharrlichkeit gefragt, weil diese Mitte nicht organisiert ist und
daher entsprechende Reformkonzepte es schwer haben. Weder Arbeitgeberverbände noch Gewerkschaften werden sich dafür
ohne Weiteres begeistern lassen, weil ein solches Reformkonzept nicht Einzelinteressen sondern
die Wohlfahrt der Gesamtheit im Auge hat. Wahltaktisch ist ein solches
Reformkonzept riskant. Auf der anderen Seite werden die Menschen die Politik
immer weniger ernst nehmen, wen sie nicht den Eindruck haben "die haben einen Plan".
Andere Staaten werden es uns vor machen, wie man mit
konsistenter Reformpolitik Erfolg haben kann. Früher oder später werden wir
folgen. Dabei werden wir merken: je gründlicher man die Reform angeht, desto
geringer sind Umsetzungsschwierigkeiten, weil sich Widersprüche und
Hemmnisse wie von selbst auflösen.
Also nur Mut: Think Big und
kombiniere die neoliberale Flat-Tax mit einer linken Bürgerversicherung ....
Wir brauchen einen auf Marktmechanismen
basierenden integrierten
Ansatz:
Wir müssen unser Steuer- und Sozialsystem wieder vom Kopf auf die Füße
stellen.
Einkommen- und Körperschaftsteuer,
Sozialversicherungen
und die
existenzielle Absicherung von Erwerbsfähigen
müssen völlig neu justiert und aufeinander abgestimmt werden.
Ziel ist Wohlstand, Gerechtigkeit und vor allem ausreichend Arbeitsplätze - auch für
geringer Qualifizierte.
Arbeitsplätze
können aber auf Dauer nicht gegen den Markt sondern nur mit den Marktkräften geschaffen
werden.
Markt und Gerechtigkeit schließen sich dabei nicht aus.
Beides zusammen
zu bringen - hier liegt die Herausforderung.
Der
Vorschlag in Kurzform:
Durchgreifende
Steuervereinfachung (Flat-Tax)
Jeder Bürger und jedes
Unternehmen
zahlt 15 % Steuern auf jeden Euro
Einkommen oder Gewinn.
Ein einfaches
und transparentes Steuersystem mit hohen Leistungsanreizen
aber wenig Möglichkeiten sich der Verantwortung für die Finanzierung
öffentlicher Aufgaben zu entziehen.
Effiziente
Bürgerversicherungen
Jeder Bürger und jedes Unternehmen
zahlt ca. 20 %
Sozialversicherungsbeträge auf jeden Euro Einkommen oder Gewinn.
Keine Arbeit vernichtenden Lohnnebenkosten (Arbeitgeberbeiträge) mehr.
Eine
konsequent solidarische Finanzierung.
Wettbewerb und mehr Eigenverantwortung in der Gesundheitsversorgung sorgen für Qualität und Kosteneffizienz.
Effiziente
Soziale Grundsicherung (Basissicherung)
Jeder Staatsbürger bekommt 450 € im Monat
als Basissicherung.
Das Arbeitslosengeld II wird abgeschafft.
Keine Freibeträge mehr im Steuersystem.
Keine verminderten Umsatzsteuersätze.
Existentielle Armut
trotz Arbeit oder durch Kinder wird verhindert.
Es gibt aber auch
keinen Anreiz nicht zu arbeiten.
Damit wird folgendes Dilemma
durchbrochen: eine wertschöpfungsorientierte Bezahlung Geringqualifizierter
liegt oft unter oder nahe dem Existenzminimum. Das Existenzminimum wird aber
durch das Arbeitslosengeld II abgesichert. Unter diesen Rahmenbedingungen haben
weder Geringqualifizierte ein Interesse 40 Stunden in der Woche engagiert zu
arbeiten noch haben Arbeitgeber ein Interesse entsprechende Arbeitsplätze
zu schaffen. Entsprechende Arbeitsplätze sind in den letzten 30 Jahren
systematisch wegrationalisiert oder exportiert worden. Überprüfung der Arbeitswilligkeit, Kombilohnmodelle oder ein
existenzsicherndes Grundeinkommen können dieses Dilemma nicht auflösen.
Ein existenzsichernder Mindestlohn würde die beschriebene Entwicklung weiter
verschärfen.
Zudem bietet diese Basissicherung die Möglichkeit unser Steuersystem gewaltig
zu vereinfachen.
Ergänzend brauchen wir eine Bildungsrevolution
- mit
dem Ergebnis von mehr Chancengerechtigkeit und internationaler
Konkurrenzfähigkeit.
Ergebnis
dieser Reformen wäre ein transparentes und gerechtes Steuer- und Sozialsystem
mit Arbeit und gesellschaftlicher Teilhabe für alle.
Arbeit für alle allein sichert aber nicht unsern Wohlstand.
Wir müssen genauso unser natürlichen Lebensgrundlagen
erhalten:
Nur marktbasierte Instrumente
haben das Potential die gewaltige Herausforderung Klimaschutz
zu schultern.
Nur ihre Vorteile bei Innovationsanreizen und Kosteneffizienz
geben uns eine Chance mit einem blauen Auge davon zu kommen.
Der Kampf gegen den Klimawandel wird oft auf der falschen Ebene
diskutiert. Er ist kein technologisches Problem - die Technologien
existieren bereits oder würden entwickelt, wenn die Rahmenbedingungen stimmen -
und kann nicht auf
der Ebene individueller Verhaltensänderungen bei Konsum- und
Investitionsentscheidungen
gewonnen werden. Das Problem muss an der Wurzel, der falscher ökonomischer
Rahmenbedingungen angepackt werden, in dem Preise die ökologische Wahrheit
sagen.
Ökologische und soziale Standards
müssen durch internationale
Kooperation
gesichert werden. Die "Globalisierungsfalle" darf aber nicht als Ausrede
dienen, auf eigene Reformen zu verzichten.
Schreiben
Sie eine Mail, wenn
Sie die Vorschläge unterstützen wollen.
Jede konstruktive Kritik oder Gegenvorschläge sind willkommen.
Es ist geplant einen Förderverein zu
gründen.
Unterstützen Sie diese Homepage indem Sie zum Beispiel einen Link auf Ihrer Website setzen.
Diplom-Volkswirt
Andreas Wolfsteiner
soziale-marktwirtschaft@email.de
