Gerechtigkeit und neue Solidarität

Der kurze Schulz-Hype 2017 hat gezeigt, dass wir Bürger Gerechtigkeit einen hohen Stellenwert geben und wir eine Gerechtigkeitslücke wahrnehmen. Der Schulz-Hype hat auch gezeigt, dass wir es Politikern übel nehmen, wenn diese nicht konkret werden, wie sie für mehr Gerechtigkeit und Solidarität sorgen wollen.

Auf dieser Website werden Vorschläge gemacht, die für mehr Gerechtigkeit und eine Neue Solidarität sorgen:

  • Bürgerdividende statt steuerlicher Freibeträge; 10% der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung werden als Pro-Kopf-Pauschale an uns Bürger ausgeschüttet. Das sichert unter anderem eine Teilhabe aller am (wachsenden) Wohlstand. Die Bürgerdividende ist dabei gerechter als steuerliche Freibeträge, da von diesen besonders Gutverdienende profitieren.

  • Bürgerrente schafft Sicherheit vor allem für Geringverdiener; Gutverdiener können selbst für eine höhere Rente vorsorgen. Diese brauchen dafür nicht den Staat.

  • Bürgerversicherungen: Alle Einkommen und Gewinne werden zur Finanzierung der Sozialversicherungen herangezogen: 100% Solidarität.

  • Flat-Tax: Ein einfaches Steuersystem macht kreative Steuervermeidung von Gutverdienern schwieriger. Die Bürgerdividende ist dabei gerechter als steuerliche Freibeträge, da von diesen besonders Gutverdienende profitieren.

  • Vermögenssteuer: Die Einkommenserzielung wird relativ gering belastet (Flat-Tax + Bürgerversicherungen: rund 35%). Damit besteht ein hoher Anreiz, ein gutes Einkommen zu erzielen (was auch unsere Volkswirtschaft stärkt). Hohe Vermögen müssen einen zusätzlichen Beitrag über eine Vermögenssteuer leisten. Ohne eine Vermögensbesteuerung dürfte jede Demokratie auf Dauer Akzeptanzprobleme bekommen, da das Gerechtigkeitsgefühl verletzt wird.

  • Kostenlose Infrastruktur für Kinder und eine gute kostenlose Bildung sorgen für Chancengerechtigkeit, Sicherheit und verhindern die "Armutsfalle Kinder".

  • Gerechte Finanzierung stationärer Pflege:
    • Plegekasse übernimmt grundsätzlich die Kosten der stationären Pflege zu 100%, wenn der Pflegebedürftige und seine Kinder nicht vermögenssteuerpflichtig sind.
    • Pflegebedürftige müssen grundsätzlich ihr gesamtes Einkommen und Vermögen gegenüber der Pflegekasse einsetzen, um die stationäre Pflege zu finanzieren.

  • Ein CO2-Preis sorgt für Verursachergerechtigkeit beim Klimaschutz. Die Pro-Kopf-Ausschüttung der Einnahmen sorgt für Akzeptanz und soziale Gerechtigkeit.

  • Das hier vorgelegte integrierte Reformkonzept für unser Steuer- und Sozialsystem würde bei uns Bürgern bewirken, dass wir wieder davon ausgehen, dass es bei uns unter dem Strich gerecht zugeht.

 

Demokratien stehen weltweit unter Druck. Ein Grund ist auch, dass eine "abgehängte" Minderheit sich schwer tut, für mehr Solidarität und Gerechtigkeit politische Mehrheiten zu generieren. Deshalb müssen wir alle bei unserer Wahlentscheidung mitbedenken, dass Verelendungsspiralen nicht akzeptiert werden dürfen und auch Ärmeren eine angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich sein muss.