Dynamisierte Allphasen-Primärenergiesteuer

mit Grenzausgleich

angelehnt an: Keil, Thomas, Allpahsen-Ökosteuer, Rahmenbedingungen für eine wirksame und standortverträgliche ökologische Steuerreform, Traunstein 1997

Eine Ökosteuer mit Grenzausgleich könnte analog zur Mehrwertsteuer als End­verbraucher­steuer ausgestaltet werden mit offenem Steuer­ausweis, d.h. Unternehmen sind vorsteue­rabzugs­berechtigt. Bei Exporten wird die Ökosteuer zurück­erstattet bzw. keine berechnet und Importe werden mit einer Einfuhr­ökosteuer belegt.

  • Beim Verkauf oder bei der Einfuhr von Primärenergie wird eine Mengensteuer auf Primärenergie erhoben und offen ausgewiesen. Es besteht die Möglichkeit den Steuersatz nach der Umwelt­intensität des jeweiligen Primär­energieträgers zu differenzieren.  
  • Auf allen weiteren Wertschöpfungs­stufen der Produktion wird die
  • offen ausgewiesene Primär­energiesteuer von bezogenen Leistungen
  • + die bezahlte Primär­energie­steuer beim Bezug von Primärenergie
  • + der beim Import entrichteten Einfuhrökosteuer

    den einzelnen Produkten über einen Zuschlagssatz über das gesamte Unternehmen hinweg zugerechnet, d.h.

    Zuschlagssatz = gezahlte Allphasen-Primär­energievorsteuer / Umsatz

    Das Unternehmen hat die Option zum Nachweis einer ver­ursachungs­ge­recheteren  Zurechnung zu einzelnen Produkten bzw. Produkt­gruppen.  

  • Einfuhrökosteuer: Es muss eine nach Ländern und Sektoren geordnete Liste der durch­schnittlichen Primär­energie­intensitäten der Produktion erstellt werden, aus der der auf den Umsatz bezogene Steuersatz für die Einfuhr­ökosteuer unmittelbar abgelesen werden kann. Importeure haben wieder die Option für einen genaueren Einzelnachweis.
  • Beginnend mit einem niedrigen Steuersatz wird die Primär­energie­steuer jährlich 20 Jahre lang um 5 % erhöht.

Der besondere Charme einer Ökosteuer in dieser Ausgestaltung liegt darin, dass

  1. ein Staat oder eine Staaten­gemeinschaft (z.B. EU) relativ weit gehen kann im Umweltschutz - also eine Vorreiter­rolle übernehmen kann - ohne Wett­be­werbs­nachteile in Kauf nehmen zu müssen.
  2. wenn sich ein ausreichend großer Wirtschafts­raum, mit einem ent­sprechenden Anteil am Welt­handel, zu einer solcher Ökosteuer entscheidet, ein Druck auf andere Staaten ausgeübt wird ebenfalls die Umwelt­politik zu forcieren. Weil diese Staaten bei ihren Exporten in den Wirtschafts­raum mit Ökosteuern mit ökologisch optimierten Unternehmen konkurrieren müssen.